News-Update vom 24. April 2026 - Reformpläne bei der Energiewende gehen den nächsten Schritt

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00:00:00: Irgendwas mit Energie, der EnerGate Podcast.

00:00:04: Wir sprechen

00:00:05: mit den Menschen hinter der Energiewende.

00:00:10: Herzlich willkommen zum News Update von EnerGates.

00:00:12: Mein Name ist Christian Silus und bei mir sind heute Michael Attix und Carsten Kloth.

00:00:16: Hallo

00:00:17: Christian!

00:00:18: Hallo!

00:00:19: Schön, dass ihr dabei seid.

00:00:20: Wir zeichnen etwas früher auf als sonst nämlich schon am Donnerstag Nachmittag.

00:00:24: normalerweise zeichne wir am Freitagmorgen auf aber auch so hat man schon eine sehr bewegte Woche denn in der Energiepolitik hat sich in dieser Woche wirklich einiges getan.

00:00:34: viele Gesetze auf die wir schon längere Zeit gewartet haben die zwar teilweise auch schon als Leaks oder als Eckpunkte bekannt waren sind jetzt in dieser Woche in Ressortabstimmung gegangen und da wollen wir auf jeden Fall mal einen vertieften Blick drauf werfen.

00:00:48: Und lass uns noch mit der Kraftwerksstrategie anfangen, tatsächlich ja wirklich ein Thema, auf das wir schon lange warten natürlich nicht nur wir sondern die gesamte Energiebranche.

00:00:59: worum geht es?

00:01:00: Deutschland ist aus der Atomenergie ausgestiegen Deutschland will aus der Kohle aussteigen und ersatzweise soll gesicherte Leistung neu in den Markt kommen.

00:01:12: Viele Stromerzeuger, große Unternehmen sagen der Markt gibt es nicht her.

00:01:17: wir haben so viele erneuerbare Energien im System dass wir keine Investitionsanreize mehr haben zum Beispiel Gaskraftwerke neu zu errichten und das ja Sportgaskraftwerk ist fast schon ein Reizthema, denn wir haben in den letzten Wochen viele intensive Diskussionen darum gehabt.

00:01:33: Brauchen wir wirklich so viele Gaskraftwerke?

00:01:35: Wie viele Gas Kraftwerke brauchen wir?

00:01:37: Wir führen mittlerweile schon solange eine Diskussion über die Kraftwerkstrategie das Batteriespeicher mittlerweile einer ernstzunehmende Option für gesicherte Leistungen sein könnten oder eben auch nicht.

00:01:49: Da gab es wirklich intensive Diskussionen darum.

00:01:52: Michaela, hol uns mal ab!

00:01:54: Erstens das Gesetz hat einen neuen Namen den kannst du jetzt gerne bei uns mal einführen und dann nenn es nochmal so die wichtigsten Eckpunkte die der Gesetzentwurf jetzt mit sich bringt.

00:02:04: Ja wir müssen jetzt alle eine neue Abkürzung lernen.

00:02:07: also ich spreche es einmal ruhig und bewusst aus für alle dies noch nicht gehört haben Entwurf des Stromversorgungssicherheit- und Kapazitätengesetz abgekürzt Strom.

00:02:20: Und das müssen wir uns erstmal zu Gemüte führen und auch wieder wiederholen, bis es auch so wie das ENWG einfach im Sprachdruktur drin ist.

00:02:28: Worum geht es?

00:02:28: Wir haben sehr lange darauf gewartet.

00:02:30: Das war es ja gesagt eigentlich seit Jahren kann man sagen.

00:02:34: Wir haben diesen Bedarf tatsächlich Kraftwerke zu bauen... aber auch halt andere Technologien einzubinden.

00:02:42: Das hast du ja schön dargestellt und alle haben jetzt gewartet, wie sind die Rahmenbedingungen?

00:02:46: Und was wird die Bundesnetzagentur ausschreiben dürfen und wann kann das

00:02:51: passieren?".

00:02:52: Da haben wir als Redaktion immer wieder gehört ein Termin wurde abgesagt, der nächste Termin wurden abgesagt ,der dritte Termin war abgesagt.

00:02:59: also wir waren alle glaube ich nicht nur die Marktteilnehmer sondern auch die Journalisten kräftig genervt.

00:03:04: Jetzt liegt dieses Ding endlich vor.

00:03:06: es hat hundert vier neunzig Seiten Und ja, da sind auch einige Regelungen drin, die nicht allen Markteilen jemand specken kann man einfach so sagen.

00:03:14: Dann lass uns doch da mal reingehen.

00:03:15: Hundert vier neunzig Seiten.

00:03:18: geplant sind im Prinzip drei größere Ausschreibungszyklen.

00:03:25: Lass uns mal mit dem ersten anfangen.

00:03:27: es sind noch zwei Ausschreibung in diesem Jahr geplant.

00:03:31: welche Technologien dürfen dazu zukommen?

00:03:33: Das

00:03:34: scheint, so ist es zu lesen im Gesetz deutlich auf Gaskraftwerke zugeschnitten zu sein.

00:03:38: Das ist ja die Diskussion über, die wir auch gerade schon gesprochen haben.

00:03:41: also von der Größenordnung sind das zweimal vier Komma fünf Gigawatt also ordentlicher Wadzen neun Gigabatt insgesamt.

00:03:50: Das größte das größte Stück vom Kuchen da soll es schon in Anfang September und dann die zweite Runde im Dezember stattfinden.

00:04:00: September wird schon sportlich werden, weil die Bundesnetzagentur muss ja auch die Bedingungen noch ausarbeiten und die Ausschreibung vorbereiten.

00:04:07: Aber ich glaube das was am meisten Aufregungen und Emotionen jetzt ausgelöst hat ist tatsächlich das sogenannte Langzeitkriterium.

00:04:15: Das heißt so also dass die Vorschrift so lauten soll, dass zwei zehn Stunden Volllastgänge erfüllt werden müssen.

00:04:23: Da ist ja die Frage können das Batteriespeicher leisten oder nicht?

00:04:26: Die Batteriebranche sagt ja auch das es durchaus möglich Aber was auch noch mal verschärft hinzukommt, dass zwischen diesen zehn Stunden Volllastgängen nur eine Stunde Pause sein darf.

00:04:36: Hört sich schon so an als ob das jetzt nicht gerade auf Batteriespeicher zugeschnitten ist sondern da eher die Gas Kraftwerke zum Zugekommen.

00:04:44: Ja, es gab im Vormfeld eine Debatte und das gab Medienberichte, wonach das Bundeswirtschaftsministerium genau Argumente dafür eingesammelt hat wie müssen die Ausschreibungsbedingungen ausgelegt sein damit Batteriespeicher nicht zum zugekommen?

00:04:59: Man muss vielleicht diese ganze Diskussion aber versuchen auch ein bisschen herunterzubrechen weil Natürlich hat sich die Speicherbranche in diese Diskussion intensiv eingebracht und hat auch darauf hingewiesen, wir können auch gesicherte Leistungen liefern.

00:05:16: Und wir können den Bedarf an Gaskraftwerken insgesamt reduzieren.

00:05:21: aber auch die Speucherbranche hat ja nicht gesagt... Wir brauchen gar keine Gaskraftwerk.

00:05:25: Es geht sozusagen um dieses Mischverhältnis und natürlich wurde die ganze Diskussion begleitet, weil dann doch der Eindruck entstanden ist dass das Bundeswirtschaftsministerium ganz gezielt versucht hat Batteriespeicher aus dem Markt zu drängen.

00:05:39: aber tatsächlich es geht ja auch um die Überprückung der sogenannten Dunkelflaute also häufig Perioden im Herbst üblicherweise wenn auch mal über längere Zeiträume kein Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung steht und da können Gaskraftwerke eine längere zeit eher überbrücken.

00:06:00: Und man merkt es genau an diesem Ausschreibungsdesign, dass das natürlich schon auch ein Versuch ist Batteriespeicher mittlerweile rauszuträngen.

00:06:06: also bisher ging's bei Batteriesspeichern eher um Überbrückungszeiträume von zwei bis vier Stunden aber die Preise verlieht sich um jungen Batterien sind so massiv gesunken auch zehn Stunden Zeiträume mittlerweile durchaus möglich sind, aber was eben nicht möglich ist und das ist genau das, was du gerade skizziert hast.

00:06:26: Dass dann eine Stunde später der nächste zehn Stundenzeitraum zur Verfügung steht weil die Batterien brauchen dann einfach ihre Zeit dass wieder aufgeladen sind und das es auf jeden Fall ein Vehikel um Batteriespeicher rauszuhalten Das Interesse des Bundeswirtschaftsministeriums dahinter liegen, aber auch Versorgungssicherheitsberichte der Bundesnetzagentureinschätzungen und Übertragungs-Netzbetreiber die schon gesagt haben wir brauchen Gaskraftwerke an der ersten Stelle.

00:06:51: die perspektivisch umgestellt werden sollen auf Wasserstoff, wenn der denn dann mal verfügbar ist.

00:06:57: Aber mit diesen Kriterien, die jetzt da sind, ist das glaube ich ziemlich abgesichert, dass da nur Gaskraftwerke zum Zug kommen?

00:07:03: Das

00:07:03: Entsetzen ist allerdings auch nicht nur bei den Batteriespeicherbetreibern groß sondern auch unter den Stadtwerken, die aus selber gerne Kraftwerke bauen wollen muss man dazu sagen.

00:07:12: Das liegt daran, dass vor allem bestehende Gas-Kraftwerkstandautor ausgeschlossen werden soll Und auch Gasmotoren nach der Lesart.

00:07:21: Das sind ja vor allem kleinere Anlagen, die auch Stadtwerke dann zur Absicherung teilweise bauen.

00:07:26: und da gab es durchaus auch scharfe und hasche Worte aus vom VKU Und zwar habe ich es mir jetzt auch notiert, die sehr norddeutliche Warnung des Kartellamts vor einer übermäßigen Markkonzentration bleibt in diesem Entwurf offenbar unberücksichtigt.

00:07:43: Soll heißen das sind klare Monopolvorwürfe und dem Motto Das Wirtschaftsministerium bevorzugt nur einige wenige aber wir als Stadtwerke werden dezentral mitteil der Lösung sein könnten, wir werden so durch diese neuen Regeln ausgeschlossen.

00:07:58: Ja einerseits du sagst das bestehende Gaskraftwerksstandorte sind ausgeschlossen und das führt dahin dass eben vor allem Kohlekraftwerkstandorte dann zum Zugekommen könnten.

00:08:09: und dazu kommt ja auch noch die regionale Steuerung des Anlagenausbaus auch da.

00:08:15: es ist im Gesetzentwurf eine sogenannte Südquote beinhaltet.

00:08:19: Also es werden noch keine genauen Zahlen genannt, aber im Vorfeld war häufig davon die Rede das zwei Drittel der Anlagen im sogenannten netztechnischen Süden, der aber nicht wirklich nur Süden ist sondern auch weite Teile eben des Westens also im Prinzip komplett Nordrhein-Westfalen mit umfasst dass dort zwei Drittel der Anlage errichtet werden sollen und ein Drittel dann auf das restliche Bundesgebiet Indem aber auch der netztechnische Süden wieder inkludiert ist.

00:08:47: Da gibt es dann wiederum Kritik vom ostdeutschen Kraftwerksbetreiber Leag, der sagt naja also die Energiewende darf jetzt hier nicht an Postleitzahlen scheitern.

00:08:56: das wird den Ausbau am Ende des Tages zu sehr auf eine Region meinetwegen Nordrhein-Westfalen einfach als Beispiel fokussieren und der Osten unter Norden fallen hinten runter ja

00:09:08: in den Hundert ninety Seiten Verengungen der Kriterien so angelegt, dass wirklich nicht so viele zum Zuge kommen, die vielleicht zum zugekommen möchten.

00:09:17: Das ist auch eine Kritik, die der Bundesverband Neue Energiewirtschaft wirklich klar mitgebracht hat das es kein wettbewerbliches Marktdesign sondern und auch keine technologieoffene Ausschreibung, sondern es gezielt geht es in eine Richtung und es wird gewünscht oder bestellt was gewünscht wird.

00:09:33: Du hast es ja eben auch angerissen Es gab eine Berichterstattung tatsächlich im Vorfeld, mitgeholfen haben soll diese zehn Stunden das Kriterium zu entwickeln.

00:09:45: Da gab es sehr viel Unmut und auch viel schlechte Presse für den Konzern, da haben wir übrigens auch nachgefragt dabei jetzt noch keine Stellungnahme zu bekommen mit der Begründung dass der Gesetzentwurf in so einem früheren Stadium Wir würden dann später nochmal kommentieren wollen.

00:10:00: Okay ich habe ja gerade auch angedeutet die Anlagen sollen Dann gehen davon aus dass erst mal Gaskraftwerke sein werden in dieser ersten Tranche.

00:10:09: Sie sollen perspektivisch auf Wasserstoff umgerüstet werden.

00:10:13: Hundert vier neunzig Seiten hat der Entwurf, aber so richtig viel zu den Wasserstoffbedingungen steht nicht im Entwurf.

00:10:21: Also in Klammern sind zwei Umstellungsdaten genannt tatsächlich, aber das ist noch nicht kritisiert und vor allem wird auch gesagt dass es ja noch für ein separates Verfahren erforderlich sein wird.

00:10:32: Das heißt, bei den nächsten beiden Ausschreibungen wird noch nichts klar sein.

00:10:36: So ist die Lesart da.

00:10:37: Da hat sich auch der Bundesverband BDW zu geäußert, der etwas enttäuscht ist, weil da sind ja auch große Unternehmen mit Wasserstoff-Ambitionen vertreten und die hätten sich natürlich klar die Kraftwerke als Ankerkunden gewünscht und da auch Klarheit gehabt, dass Kraftwerker einfach Wasserstoff nachfragen damit der Hochlauf, der ja wirklich stockt, einfach mal ins Rollen kommt.

00:10:59: Wir erinnern uns an das Gesetz von der Ampelregierung unter der Regie von Habeck.

00:11:04: Da waren klare Ziele genannt, die auch viele Kraftwerksbetreiber als völlig... nicht erfüllbar bezeichnet haben.

00:11:13: Da sollte ja nach in Betriebnahme, nach den ersten acht Jahren war klar vorgeschrieben man muss auf Wasserstoff umrüsten.

00:11:20: da hatten wir auch eine Redaktionsbesuch.

00:11:22: eines Kraftwerksbetreiber hat gesagt unter diese Bedingungen hätte ich jetzt nicht investiert.

00:11:26: das er aber im Umkehrschluss sehr wenig drin steht bis wann welche Mengen umgestellt werden sein müssen ist löst natürlich auf der anderen Seite auch wieder sehr viel Unsicherheit aus und da wird man sehen wie das jetzt im Gesetzesverfahren weiter funktionieren wird oder ob das vielleicht nochmal aufgegriffen wird.

00:11:43: Da ist auf jeden Fall alle geboten, du hast es gesagt im September soll die erste Ausschreibung schon stattfinden.

00:11:49: Jetzt sind wir gerade mal in der Restorabstimmung.

00:11:52: Das heißt, das parlamentarische Fahren schließt jetzt eigentlich erst an.

00:11:56: Das Gesetz muss beschlossen werden.

00:11:58: Dann muss die Bundesnetzagentur die Ausschreibung vorbereiten und umsetzen.

00:12:02: In der Vergangenheit hat die Bundesnetzagentur stets gesagt wir werden so sieben Monate brauchen.

00:12:07: da hat Präsident Klaus Müller mittlerweile dann auch schon ja die eigenen Zahlen korrigiert und runtergerechnet und hat gesagt solange können wir uns gar nicht mehr Zeit lassen weil es ist definitiv das Ziel des Bundeswirtschaftsministeriums die erste Ausschreibung auch dieses Jahr noch bezuschlagt wird.

00:12:22: Also da darf jetzt wirklich nicht mehr viel passieren, auch im parlamentarischen Verfahren.

00:12:26: Die Bundesnetzagentur muss selbst dann einen Entwurf für die Ausschreibungen erarbeiten, den wiederum in die Verbändeanhörungen geben oder Konsultationen unterziehen.

00:12:36: also ist wirklich alles spitz auf Knopf und das Gesetz muss auch nochmal von der EU-Kommission beihilferechtlich freigegeben werden.

00:12:42: Also sind wir mal gespannt ob das dieses Jahr.

00:12:46: Laut Plan sollen dann im nächsten Jahr die nächste Auktionierung stattfinden.

00:12:51: Das sind nur noch zwei Gigawatt!

00:12:53: Und da ist der Technologie-Pfad nicht mehr ganz so eng geschnürt.

00:12:58: Genau,

00:12:59: wir haben es Ihnen ja gesagt, das sogenannte Langzeitkriterium ist dann nicht mehr gesetzt.

00:13:03: Das heißt, da könnten auch Batteriespeicher unter anderem zum Zuge kommen.

00:13:08: Auch die bestehenden Gasstandorte werden ja nicht mehr ausgeschlossen.

00:13:11: aber wie auch am Anfang schon gesagt diese zwei GW sind natürlich deutlich kleiner als die neuen GW, die wir dieses Jahr schon unter den Hammer bringen wollen.

00:13:19: von daher ist das eine ganz andere Menge.

00:13:23: Dann sind noch dritte Runden angekündigt für zweimal, also für jeweils Oktober-Zweitausend-Siemnundzwanzig und Oktoberzweitauzentneunzehnzig.

00:13:33: Wo dann sogenannten Kapazitäten auch ins Rennen gehen können?

00:13:38: Da ist ja der Pferdefuß vielleicht das da noch gar kein Volumen genannt ist.

00:13:42: Das ist noch völlig offen in diesem Entwurf.

00:13:44: Da darf man gespannt sein!

00:13:46: Wie es da weitergeht?

00:13:47: Möglicherweise hängt das auch davon ab, ob davor alle ausgeschriebenen Kapazitäten auch erfolgreich auktioniert werden.

00:13:55: Werden hervorheckpunkte die sich insgesamt auf zwölf Gigawatt Beliefen, die ausgeschreiben werden sollen jetzt durch die ersten drei Auktionstermine wären ja schon elf Gigawatts vergeben.

00:14:07: Also da muss man gucken, ich bin total gespannt auf diese Ausschreibung im Jahr zwanzig siebenzwanzig und wenn dann noch weitere Folgen.

00:14:16: Weil da gibt es ja wirklich einen Wettbewerb der Technologien.

00:14:19: und wenn denn weitere Gaskraftwerksstandorte mit Batteriespeichern und vielleicht mit industriellen Lasten und weiteren Technologin... in den Wettbewerb gehen, da bin ich total gespannt was dabei rauskommt.

00:14:30: Wir hatten jetzt viel die Diskussion dass die Batteriespeicherbranche gesagt hat das was die Gaskraftwerke liefern das können wir zum Teil zumindest auch aber CO² frei und dann bin ich wirklich sehr gespannt ob sich das dann tatsächlich bewahrheitet.

00:14:47: und wie dieses Rennen ausgeht ist glaube ich wirklich eine unheimlich interessante und spannende Angelegenheit.

00:14:55: Kritik oder die Branchenreaktionen hast du ja schon angesprochen.

00:15:00: Manche der großen Betreiber haben sich erst mal zurückhaltend gegeben, von ostdeutschem Betreber Leak kam erstmal weniger Begeisterung auch bei den Stadtwerken.

00:15:12: Auch die Speicherbranche war nicht so begeistert.

00:15:14: also gemischtes Bild aber es ist natürlich ein unheimlich politisch aufgeladenes Gesetz.

00:15:21: das war klar dass es da viel Kritik gibt.

00:15:23: Ja, ich glaube anders kann man es nicht ausdrücken.

00:15:25: Also gestern war wirklich ein belebter Tag und der Redaktion die Telefone liefen heiß.

00:15:28: also da ist auch sehr viel Unverständnis tatsächlich im Markt das es dann tatsächlich so gekommen ist wie befürchtet.

00:15:34: Das wird uns bestimmt auch in den kommenden Wochen noch stark begleiten unserer Berichterstattung.

00:15:38: Und

00:15:38: schön, dass du auch den Redaktionsalltag anspielst weil da kann man schon auch mal sagen das war jede Menge los denn das neue Kraftwerksstrategiegesetz kam eben nicht ganz alleine daher sondern es kam jetzt gemeinsam mit zwei weiteren Gesetzes entwürfen einmal zum sogenannten Netzpaket und zum EEG.

00:15:58: Da wollen wir uns gleich einen Blick drauf werfen.

00:16:00: vorher geben wir aber mal ab für ein Veranstaltungshinweis Gut, dann sind wir zurück und Karsten, dann nehmen wir dich mal mit ins Boot.

00:16:16: Das Thema Kraftwerkstrategie hat dich in den vergangenen Jahren und Monaten ja auch schon sehr intensiv beschäftigt.

00:16:23: Jetzt in dieser Woche hat sich der Thematik vor allem Michaela auch angenommen Und auch aus Gründen, weil wir konnten gar nicht alle Gesetze irgendwie jetzt zum Beispiel nur bei dir abladen.

00:16:35: Weil es war wirklich jede Menge los und du hast ja das Netzpaket angeguckt, dass jetzt auch vom Bundeswirtschaftsministerium in die Ressortabstimmung gegeben worden ist.

00:16:46: Da kann man gleich schon mal sagen da gibt's einen Unterschied.

00:16:48: Das ist jetzt ein reines Papier aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das jetzt noch nicht mit der SPD-Seite vorverständigt worden.

00:16:58: intensive Diskussion, nicht nur ums Netzpaket sondern auch noch um weitere Gesetzgebungsverfahren.

00:17:03: Da dürften jetzt die Diskussionen darum in den nächsten Wochen auch nochmal weiter an Fahrt aufnehmen.

00:17:11: Dieses Netzpakett besteht ja im Prinzip aus zwei großen Teilen.

00:17:18: Teil eins da geht es um die Neusortierung der Netzanschlussverfahren.

00:17:23: Wir haben immer wieder darüber gesprochen, dass es eine Unmenge zum Beispiel an Batterie-Projekten gibt die momentan auf Papier sind.

00:17:33: Die Anträge auf Netzanschluss stellen bei den Netzbetreibern sowohl bei den Übertragen des Netzbetreibers als auch bei den Verteilnetzbetreibern.

00:17:41: Sie haben sich sehr große Zahlen mittlerweile summiert, die zumindest jetzt erstmal auf Projekte und auf Papieren stehen eigentlich.

00:17:49: Aber es gibt auch große Anfragen natürlich weiterhin aus dem erneuerbaren Bereich, aus dem Industriebereich von Rechenzentren und da war das ja der Aufschrei.

00:17:58: Der Netzbetreiber groß haben gesagt wir können dass so wie bisher ist nicht mehr bewältigen weil bisher war die übliche Praxis eigentlich ein sogenanntes Windhund Verfahren.

00:18:08: Das heißt eigentlich Jedes neue Projekt, das dazugekommen ist hat sich im Prinzip hinten in die Schlange angestellt und diese Schlange war wirklich tatsächlich sehr, sehr lang.

00:18:18: Und da war es dann auch egal wie seriös dieses Projekt ist oder wie hoch die Wahrscheinlichkeit dass es tatsächlich realisiert wird.

00:18:25: und das wird jetzt im ersten Teil dieses Gesetzes geändert.

00:18:30: und das ist glaube ich auch der Abschnitt, der viel weniger strittig ist.

00:18:35: Du hast es ja schon angedeutet, auch das Netzpaket wird uns meiner Prognose nach weiter beschäftigen.

00:18:42: Vielleicht nochmal zurück auf Klaus Müller den du vorhin schon kurz erwähnt hast, Chef der Benitz A., der im Zusammenhang mit dem Kraftwerksgesetz vor einem Kulturkampf gewarnt hat zwischen Kraftwerken und Speichern.

00:18:53: So ein bisschen einen Kulturkampfer haben wir hier, und zwar zwischen Netzausbau- und Erneuerbarenausbau, vor allen Dingen rund um den sogenannten Redispatchvorbehalt.

00:19:02: Wir erinnern uns... dass der Besagt quasi oder der Vorschlag besagt, das Netzgebiet künftig als Kapazitätslimitiert gelten können.

00:19:12: Vorausgesetzt drei Prozent Redispatch-Maßnahmen der Erzeugung haben wir vorher stattgefunden.

00:19:18: Können die entsprechend ausgewiesen werden?

00:19:20: Und in diesen limitierten Netzgebieten muss dann oder kann dann bis zu zehn Jahren keine Entschädigung bei Abregelungen für neue erneuerbaren Anlagen gezahlt werden.

00:19:30: Das ist natürlich für die Branche ein ziemlicher Hammer Und ist entsprechend in der Vergangenheit, wir haben ja mehrmals auch hier an dieser Stelle drüber gesprochen sehr kritisiert worden.

00:19:40: Das hat jetzt Frau Reiche Wirtschaftsminister Reiche aber nicht davon abgehalten das ganze Paket nahezu unverändert in die Ressortabstimmung zu geben also der Redispatch Vorbehalt ist weiter drin Die Baukostenzuschüsse sind weiter drin Auch die Priorisierung der Anschlussbegehren die künftig von den Netzbetreibern durchgeführt werden sollen oder dürfen.

00:20:05: Also du hast es gesagt, Abkehr vom Windhundprinzip das ist so weiter drin und die Branche vor allen Dingen die erneuerbaren Branche zeigt sich einigermaßen entsetzt darüber dass ja die ganzen Hinweise und die ganze Kritik gar nicht aufgenommen wurde die in den letzten Wochen Monaten stattgefunden hat.

00:20:26: im Prinzip geht's In der Stelle dieses Gesetzespakets ja vor allem darum den Hausbau der erneuerbaren Energien und der Netze besser auf ein Abzustimmen, weil wir sind damit doch mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten unterwegs.

00:20:41: Gerade Solarparks zum Beispiel lassen sich deutlich schneller neuer richten als neue Netzabschnitte.

00:20:48: Und da steht auch im Gesetzentwurf das der Netzausbau gerade im Verteilennetz dann mal acht bis zwölf Jahre in Anspruch nehmen kann.

00:20:57: Und dieser Redis Patch Vorbehalt, das ist ja die zentrale Maßnahme um diese beiden unterschiedlichen Ausbaugeschwindigkeiten besser aufeinander abzustimmen.

00:21:06: Der sieht aber eben jetzt eigentlich ein zehnjähriges Festschreiben des Status Quo vor weil über zehn Jahre wird dann in sogenannten kapazitätslimitierten Netzgebieten keine Entschädigung für Abregelungen mehr bezahlt.

00:21:24: Und ich glaube auch gerade diese zehn Jahre, das ist doch durchaus ein Streitpunkt.

00:21:28: Weil man sagt naja zehn Jahre passiert dann erst mal nichts

00:21:31: genau.

00:21:31: und da ist einfach auch die Befürchtung gerade in der erneuerbaren Branche dass der Ausbau abgebremst abgewirkt wird, dass das Investitionen unter diesen Voraussetzungen einfach nicht mehr stattfinden, dass es ganze eben zu den Rückschritten führt und entsprechend sind die Äußerungen also Sperrzone für Energiewende war da zu lesen und so weiter.

00:21:54: Und der BDW verlangte Beschleunigung des Netzausbaustattes, und naja es kommt eben nicht nur aus der Branche.

00:22:01: dann die Kritik sondern natürlich auch zur Opposition das ist klar die Grünen vor allen Dingen aber auch die SPD.

00:22:07: die signalisiert durchaus Widerstand also und verweistert teilweise auf Widerspruch zum Koalitionsvertrag, der eben explizit vorsieht das sehr erneuerbaren Ausbau weitergehen muss und soll.

00:22:19: Und Umweltminister Karsten Schneider hat auch schon signalisiert dass er hier keinen Konsens innerhalb der Regierung sieht.

00:22:26: es gibt ja auch andere Maßnahmen die man treffen könnte statt des Redis-Spatch.

00:22:29: Vorbehalt Nutzungsstadtabregeln ist hier so ein aber Stichwort.

00:22:33: also Karsten schneider hatte ja diese Woche den Petersberger Klima Dialog den da als Umweltminister aus und da hat er eigentlich auch nochmal sehr deutlich gemacht, dass er gerade auch vor der aktuellen Energiekrise stichwort Iran-Konflikte, Energiepreis usw.

00:22:51: einfach in der Elektrifizierung und auch in den Energiewende im Erneuerbaren Ausbau die Lösung sieht.

00:22:58: Das beißt sich dann eben jetzt mit dem Vorharm von Katharina Reiche und bin ich mir sicher... dass da das letzte Wort auch noch nicht gesprochen ist.

00:23:10: Da gab es ja mittlerweile auch Andeutungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Staatssekretär Frank Wetzel, an dem ja diese Kritik an den Redispatch-Vorbehalt nicht spurlos vorbeigegangen sein kann und das ist natürlich vollkommen klar.

00:23:22: Man muss auf der anderen Seite aber durchaus auch sagen Es gibt ja auch Gründe warum ein Vorschlag in diese Richtung kommt weil... eben aus dem Grund, den ich gerade genannt habe dass der neuerbaren Ausbau teilweise dann doch deutlich schneller ist als der netzausbau.

00:23:38: und man kann durchaus auch verstehen das man sagt da wo es jetzt schon viel abregelung gibt.

00:23:43: Wo die netzkapazitäten wirklich begrenzt sind da weiter ungebremst erneuerbare einzubauen.

00:23:51: Kann man gut nachvollziehen?

00:23:52: Das finde ich persönlich auf jeden fall nachvollziehbar.

00:23:54: was ich aber nicht nachvollziebar finde ist das in diesem Teil des Netzpakets gar kein richtiger Angang drin ist, um auch den Netzausbau zu beschleunigen oder die Netzbetreiber auch irgendwie an der Stelle zu verpflichten.

00:24:08: Also dort wo keine Entschädigungen mehr gezahlt werden da muss dann auch tatsächlich erkennbar ein beschleunigter Netzauspau stattfinden.

00:24:15: Auch der Gesetzgeber hätte ja Möglichkeiten oder man wählt irgendwelche andere Wege die nicht ganz so strikt sind wie dieser zehnjährige Redis Patch und so ein bisschen dies.

00:24:26: Stadtsekretär Wetzlar das wohl anklinge dass er vielleicht noch

00:24:29: Ja, also es war zu hören das er gesagt hat.

00:24:33: Das wäre noch nicht das Ende der Debatte.

00:24:35: Er hat auf das strukture Gesetz verwiesen, dass ja besagtes Gesetze nicht so aus dem parlamentarischen Verfahren kommen wie sie reingegangen sind und er hat sich offen gezeigt für Gedanken wie man die Systemgerechtigkeit zwischen Netzausbau und erneuerbaren Ausbau in irgendeiner Form auch brauchen, wie man effizient hinbekommt.

00:24:54: Es liegen inzwischen einige interessante Vorschläge Vor was man machen könnte, das Beratungsunternehmen BET hatte da die Einführung der Systemdienlichen Anschlussleistungen SAL vorgeschlagen.

00:25:08: Da gibt es etwas ein sehr kompliziertes interessantes Modell.

00:25:12: Es gibt Vorschläge zu flexiven Netzanschlussverträgen in der Energiekonzerne EWE und INBW.

00:25:19: Das wären ja beispielsweise so Gedanken mit denen man sich dann nochmal beschäftigen könnte.

00:25:25: Da dürfen wir auf jeden Fall gespannt sein, wie da die Diskussion weitergeht.

00:25:29: Ich bin gespannt!

00:25:30: Ich könnte mir einerseits vorstellen dass man tatsächlich von diesem zehnjährigen Redis Patch Vorbehalt weg geht.

00:25:37: auch der Vorschlag den du angesprochen hast von BET ist vielleicht gar nicht so weit davon entfernt vom Grundsatz aber er setzt.

00:25:45: einerseits setzt er auf FCA's und auf der anderen Seite verkürzt er diese Zeiträume.

00:25:52: Ja, der Druck auf die Netzbetreiber muss schon auch da sein und den sehen wir in dem bisherigen Vorschlag noch nicht.

00:25:59: Wahrscheinlich wird es an dieser Stelle nochmal Änderungen geben und ein anderes Gesetz das auch diese Woche dann in die Ressortabstimmung gegangen ist dass ebenfalls nicht geeint ist.

00:26:09: also es verhält sich genauso wie bei diesem Netzpaket Das ist die geplante EEG Reform.

00:26:15: Auch da kann man eigentlich sagen Ein Gesetz Viele Dinge umsetzt, die gar nicht so strittig sind.

00:26:23: Einerseits ist es eine EU-rechtliche Vorgabe, dass das EEG angepasst wird, dass die Einspeisevergütung, die früher das zentrale Instrument des EEGs war, weiter zurückgefahren wird und erneuerbaren Energien... sich stärker dem Markt stellen, das passiert zum Beispiel über eine verstärkte Direktvermarktung.

00:26:44: Große Projekte sollen künftig über Differenzverträge CFDs gefördert werden.

00:26:51: der Eigenverbrauch soll gestärkt werden.

00:26:53: allerdings geht auch hier der Entwurf wieder in einem Punkt starke und strikte Richtung, die auch im Bundesumweltminister Schneider, der den Klimaschutz hochgehalten hat, nicht unbedingt gefallen dürfte.

00:27:08: Nämlich das geplante Förderaus für kleine PV-Anlagen.

00:27:12: Es gab da ähnlich wie ein Netzpaket vor einigen Wochen schon in Februar einen geliegten Entwurf.

00:27:18: Der war also noch gar nicht für die Öffentlichkeit bestimmt Und da gab es schon einen Riesenaufschrei, muss man auch sagen.

00:27:24: Das war eine ziemlich konzertierte Aktion.

00:27:26: Denn dieser gelegte Entwurf hat gleichzeitig das Licht der Welt erblickt mit einem Einschätzungspapier aus dem Umfeld der Solarbranche.

00:27:35: Da war so schon deutlich erkennbar wo das Ganze herkommt.

00:27:38: Allerdings ist die Solarbranche eben auch die stark Betroffene weil es soll dieses Förder ausgeben für kleinere Solaranlagen, die kleiner sind als Es wird nicht mehr gefördert, das soll auch die Spitzen... Einspeisespitzen sollen reduziert werden auf nur noch fünfzig Prozent.

00:27:58: Also da sind einige Härten für die Solarbranche drin, die Direktvermarktung für den restlichen Strom soll zur Pflicht werden.

00:28:06: aber selbst wenn jetzt ein kleiner Anlagenbetreiber einen Abnehmer hätte und gerne hundert Prozent direkt vermarkten wollen würde ist das vom Gesetz ausgeschlossen.

00:28:14: also Da ist auch viel Konfliktpotenzial bei dem Gesetz dabei.

00:28:19: Man

00:28:20: könnte noch weitermachen, man könnte jetzt noch mit einem Bundesbedarfsplan-Gesetz anfangen.

00:28:24: was diese Woche auch noch auf den Tisch geflattert hat, da geht es eben um neue Metzhausbauprojekte, fünfvierzig Neuprojekteänderungen bei dreizehn Bestehenden und das geht vor allen Dingen um eine Umstellung des bisherigen Erdkabelvorrags auf Freileitung für die Hochspannungsgleichstromübertragungsleitung.

00:28:45: Das ist auch nicht umbestritten.

00:28:46: Früher wollte vor allem Bayern das alles unter der Erde stattfindet, die Menschen das nicht zu sehr vor den Augen haben.

00:28:54: jetzt kommt Kritik aus Niedersachsen und aus Schleswig-Holstein an daran dass der Erdkabelvorrang abgeschafft werden soll.

00:29:01: an dieser Stelle also auch noch so eine Baustelle.

00:29:04: Also jede Menge Gesetze.

00:29:06: in dieser Woche, im politischen Umfeld unterwegs hat die Redaktion ordentlich auf Trab gehalten.

00:29:13: Viele weitere Themen haben wir natürlich auch noch bearbeitet, die bei uns auf unseren nationalen Plattform-Webseiten nachzulesen sind.

00:29:20: Auch in der Schweiz und auch in Österreich tut sich natürlich Tag für Tag und Woche für Woche ganz viel im Energiebereich.

00:29:26: Wir haben so eine Woche jetzt fast hinter uns.

00:29:28: also ich tatsächlich ja bezeichne heute schon auf am Donnerstag einen Tag frei habe.

00:29:34: Da freue ich mich auch irgendwie drauf, dass wir das mal hinter uns haben und freue mich aber genauso auf die nächste Woche wenn wir hier wieder zusammenkommen für eine neue Podcast-Folge.

00:29:42: Da reden wir dann vielleicht über das Gebäudemodernisierungsgesetz Malwieder.

00:29:47: Das soll eigentlich am neunzwanzigsten April im Kabinett landen.

00:29:52: da darf man auch gespannt sein ob dem so sein wird.

00:29:55: Ja

00:29:56: also es bleibt auf jeden Fall spannend.

00:29:57: Vielen lieben Dank Michaela Dass du dabei warst.

00:30:00: Danke schön, Carsten hat Spaß gemacht.

00:30:02: Gerne bald wieder.

00:30:03: bis dahin eine gute Woche.

00:30:05: Tschüss!

00:30:06: Das war

00:30:09: irgendwas mit Energie der Energate Podcast.

00:30:13: tägliche Infos zur Energiewende

00:30:15: liefern wir auf www.energate-messenger.de.